ÖH-WAHLEN 2017 – Wir stellen die Fraktionen vor

Von 16. bis 18. Mai finden die Wahlen der Österreichischen Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft (ÖH) statt. Dabei kann jeder Student wählen gehen.

Bei der Wahl, die alle zwei Jahre durchgeführt wird, bekommst du drei Stimmzettel für die drei Vertretungsebenen: die Studienvertretung, die Hochschulvertretung und die Bundesvertretung. Die Wahllokale befinden sich an den jeweiligen Universitäten oder Instituten. Zur Wahl muss unbedingt der Studierendenausweis, ein Personalausweis, der Führerschein oder ein Reisepass mitgenommen werden. Falls du deinen Studierendenausweis verloren hast, erklären wir dir HIER.

Briefwahl

Außerdem gibt es die Möglichkeit zur Briefwahl. Bis spätestens Dienstag, dem 9. Mai kann online eine Wahlkarte beantragt werden.

Die Wahlkarte muss jedoch bis zum 17. Mai um 18 Uhr bei der ÖH-Wahlkommission ankommen, um gültig zu sein. Das bedeutet, dass du die Postlaufzeiten beachten musst! Eine Alternative dazu wäre es, mit der noch unausgefüllten Wahlkarte an den Wahltagen ins Wahllokal (deine Universität) zu kommen und vor Ort abzustimmen.

Im folgenden Text stellen wir dir die Fraktionen mit ihren eigenen Wortlauten, die wir aus ihrer Homepage oder Gesprächen mit den Medien, speziell der Elefantenrunde mit Moderator Armin Wolf am 4. Mai, entnommen haben. Es werden die Fraktionen angeführt, die Bundesweit kandidieren. Wenn du dir selbst eine Meinung von der Elefantenrunde machen willst, kannst du dir noch bis Donnerstag, dem 11. Mai das Gespräch unter diesem Link anschauen.

AG – AktionsGemeinschaft

Vorstellung: Die AktionsGemeinschaft (AG) haben derzeit 16 Mandate in der Bundesvertretung. Sie bezeichnet sich selbst als parteiunabhängig. Auf die Frage, ob eine finanzielle Unterstützung der ÖVP bestehe, war die Antwort der Spitzenkandidatin: „Wir sind inhaltlich unabhängig und das macht Unabhängigkeit für mich aus und ja, wir bekommen Plakatständer von der ÖVP, Geldsummen bekommen wir nicht.“

Programm: „Wir sind für faire und objektive Zugangsregelungen. Außerdem brauchen wir ein österreichweites Studententicket und eine Reform der Beihilfen. Uns ist wichtig, dass man die Studierenden wieder in den Mittelpunkt der ÖH-Arbeit stellt“, sagte Spitzenkandidatin Silvia Grohmann über das Programm der AG.

Homepage: http://aktionsgemeinschaft.at/wp/

FLÖ – Unabhängige Fachschaftslisten Österreichs

Vorstellung: Die Fraktion der Unabhängigen Fachschaftslisten Österreichs (FLÖ) ist derzeit mit sieben Mandaten in der Bundesvertretung. Die Mitglieder der FLÖ sehen sich selbst als „einzige Parteiunabhängige Fraktion, die die ÖH-Arbeit wirklich ernst nimmt“ an. (lt. Spitzenkandidatin Johanna Zechmeister) Prinzipiell muss man sagen, dass ihre Positionen, den kommunistischen Positionen ähnlich sind.

Programm: Ein Programmpunkt zur diesjährigen Wahl ist der leistbare Studienalltag. „Das wichtigste Thema ist mehr Qualität im Studium, das bedeutet mehr Mitbestimmung für die Studierenden durch Evaluationen“, sagte Johanna Zechmeister in der Elefantenrunde.

Homepage: https://fachschaftslisten.at/

GRAS – Grüne und Alternative StudentInnen

Vorstellung: Die GRAS ist mit zwölf Mandaten in der Bundesvertretung. Sie ist die Studierendenfraktion der Grünen und vertritt laut eigenen Angaben als wichtigsten Punkt für die ÖH-Wahl 2017 den „freien und offenen Hochschulzugang“. Themen, die des Weiteren von den Mitgliedern der GRAS vertreten werden, sind der Feminismus und die Ökologie.

Programm: „Die Grünen und Alternativen StudentInnen stehen bedingungslos für den offenen und freien Studienzugang ein“, sagte Spitzenkandidatin Marita Gasteiger bei der Elefantenrunde am 4. Mai. Weiter führte sie aus: „Wir bringen mehr Feminismus an die Hochschulen und zudem noch, fordern wir eine Existenzsicherung für alle StudentInnen in Form eines Grundstipendiums.“

Homepage: https://www.gras.at/

JUNOS – Junge liberale NEOS

Vorstellung: Die Junos haben derzeit sechs Mandate in der Bundesvertretung und werden von Spitzenkandidat Yannick Shetty vertreten. Sie sind der Jugendverband der NEOS.

Programm: Die Junos sind nach Spitzenkandidat Yannick Shetty für die Einführung von fairen Zugangsbeschränkungen, nachgelagerten Studiengebühren und dem massiven Ausbau des Stipendiumwesens. Außerdem sind sie für die Beibehaltung des allgemein politischen Mandats und für die Abschaffung der verpflichtenden ÖH-Mitgliedschaft jedes Studenten.

Homepage: http://studierende.junos.at/

KSV-KJÖ – Kommunistischer StudentInnenverband – Kommunistische Jugend Österreich

Vorstellung: Der Kommunistische StudentInnenverband – Kommunistische Jugend Österreich (KSV-KJÖ) vertritt kommunistische Ansichten und möchte laut Angaben des Spitzenkandidaten Haslwanter derzeit auch nicht in die Exekutive gewählt werden.

Programm: Für die Mitglieder ist das wichtigste Thema die soziale Lage in der Gesellschaft, die laut Spitzenkandidat Lukas Haslwanter, verbessert werden muss. Der zweite Schwerpunkt der Fraktion ist, wie Haslwanter ausführt, die Bildungsökonomisierung, was den Umbau an Hochschulen anhand von neoliberalen Kapitalismus und deren Anpassung an den neoliberalen Kapitalismus bedeuten soll.

Homepage: http://www.comunista.at/

KSV-LiLi Kommunistischer StudentInnenverband – Linke Liste

Vorstellung: KSV-LiLi ist derzeit mit einem Mandat in der Bundesvertretung der ÖH vertreten. „Wir sind Kommunistinnen und Kommunisten. Wir sind also nicht nur für die gerechte Verteilung des kapitalistischen Elends, sondern wir sind für die Abschaffung des kapitalistischen Elends und die Abschaffung der Klassengesellschaft“, beschreibt Michael Fischer, in Vertretung für die Spitzenkandidatin Frederike Schuh, die Fraktion.

Programm: Die drei Hauptthemen sind nach eigenen Angaben Antifaschismus, Feminismus und Barrierefreiheit an den Unis. „Es braucht eine ÖH, die nicht nur auf der Uni politisch sein kann, sondern auch in der Gesellschaft“, sagte Michael Schuh bei der Elefantenrunde am 4. Mai.

Homepage: http://votacomunista.at/

No Ma’am

Vorstellung: „Wir sehen uns selber als bodenständige Truppe, die für Spaß und Freibier sorgt. Unsere Hauptverpflichtung sehen wir darin, dass wir uns um das leibliche Wohl und den Spaß der Studenten kümmern (Veranstaltung von diversen Partyevents, usw…).“ – Statement der Partei

Programm: „Unsere Kernthemen sind Freibier, Weltfrieden und dreilagiges Klopapier. Auf unserer Fanzone schenken wir drei Tage, also vom 16. bis 18. Mai Freibier aus. Freibier stellt für uns die beste Veranlagung unseres Wahlkampfbudgets dar.“ – Statement der Partei

Homepage: http://www.no-maam.at/wp/

RFS – Ring freiheitlicher Studenten

Vorstellung: Die Ring freiheitlicher Studenten (RFS) hat derzeit ein Mandat in der Bundesvertretung der ÖH. Spitzenkandidat ist Felix Mayrbäurl, der außerdem Mitglied einer schlagenden Burschenschaft ist. Ring freiheitlicher Studenten ist die Studierendenfraktion der FPÖ.

Programm: Bei der Elefantenrunde mit Armin Wolf und den neun für die Bundesvertretung kandidierenden Fraktionen sagte Mayrbäurl über das Programm der Fraktion: „Unser inhaltliches Hauptziel ist es sicherzustellen, dass die Studienbeihilfen und Stipendien endlich erhöht werden. Unser Ziel ist es, den Linken einen Platzverweis zu geben und das gesellschaftspolitische Mandat der ÖH abzuschaffen.“

Homepage: https://www.rfs.at/

VSStÖ – Verband sozialistischer StudentInnen Österreichs

Vorstellung: Der VSStÖ ist eine sozialistische Fraktion und vertritt laut eigener Homepage die Werte Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Die Fraktion wurde 2015 mit 8 Mandaten in die Bundesvertretung gewählt und ist der SPÖ nahe.

Programm: Spitzenkandidatin Hannah Lutz sagte bezügliche der zentralen Themen für die nächsten zwei Jahre: „Jeder, der ein Stipendium braucht, soll das auch kriegen.“ Ein weiterer wichtiger Punkt sei die Digitalisierung an den Hochschulen.

Homepage: http://vsstoe.at/

Welche Fraktion steht wie zu folgenden Punkten?

Die Fraktionen haben im Gespräch am 4. Mai zu diesen Themen folgende Statements abgegeben:

  • Soll die verpflichtende Mitgliedschaft der Studenten an der ÖH beibehalten werden?

KSV-LiLi: für Beibehaltung
KSV-KJÖ: für Beibehaltung
GRAS: für Beibehaltung
VSStÖ: für Beibehaltung
FLÖ: für Beibehaltung
No Ma’am: für Freibier
AG: will Studenten darüber abstimmen lassen, aber grundsätzlich für Beibehaltung
JUNOS: für Abschaffung
RFS: für Abschaffung

  • Soll das allgemeine politische Mandat herhalten bleiben?

AG: für Beibehaltung
FLÖ: für Beibehaltung
GRAS: für Beibehaltung
KSV-LiLi: für Beibehaltung
KSV-KJÖ: für Beibehaltung
No Ma’am: für Freibier
VSStÖ: für Beibehaltung
JUNOS: für Beibehaltung
RFS: gegen Erhalt des allgemein politischen Mandats

  • Soll der Studienzugang komplett geöffnet werden?

KSV-LiLi: für offenen Studienzugang
KSV-KJÖ: für offenen Studienzugang
GRAS: für offenen Studienzugang
VSStÖ: für offenen Studienzugang
FLÖ: für offenen Studienzugang
No Ma’am: für Freibier
RFS: gegen offenen Studienzugang
AG: gegen offenen Studienzugang
JUNOS: starke Tendenz dagegen, für individuelle Zugangsbeschränkungen (haben ein eigenes Modell dazu herausgearbeitet)

  • Abschaffung der Studiengebühren?

KSV-LiLi: für Abschaffung der Studiengebühren
KSV-KJÖ: für Abschaffung der Studiengebühren
GRAS: für Abschaffung der Studiengebühren
VSStÖ: für Abschaffung der Studiengebühren
FLÖ: für Abschaffung der Studiengebühren
No Ma’am: für Freibier
AG: für Beibehaltung des aktuellen Systems
JUNOS: für Einführung von nachgelagerten Studiengebühren (man zahlt Studiengebühren, während man berufstätig ist prozentuell zum Einkommen)
RFS: für Beibehaltung des aktuellen Systems

Mit diesem Beitrag haben wir versucht, so kurz wie möglich die Fraktionen nach ihren eigenen Aussagen vorzustellen. Die ÖH-Wahlen sind sehr wichtig, GERADE für uns Studierende. Schließlich zahlen wir jedes Semester für Semester den ÖH-Beitrag. Warum dann also die eigene Stimme vergeuden, indem wir sie nicht wahrnehmen? Bei den vergangenen ÖH-Wahlen im Jahr 2015 lag die Wahlbeteiligung bei erschreckenden 25,89 %.

Das können wir 2017 besser!

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Fotos:
(c): Universität Wien

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